Rechtsprechung
| BGH, 13.10.2010 - BLw 5/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Divergenzrechtsbeschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde bei Abweichen des Beschwerdegerichts in einem seine Entscheidung tragenden Rechtssatz von einem in einer Vergleichsentscheidung benannten Rechtssatz
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
LwVG § 24 Abs. 1; LwVG § 24 Abs. 2 Nr. 1, 2
Divergenzrechtsbeschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde bei Abweichen des Beschwerdegerichts in einem seine Entscheidung tragenden Rechtssatz von einem in einer Vergleichsentscheidung benannten Rechtssatz - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Unstatthafte Rechtsbeschwerde (Landwirtschaftssache)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Erfurt, 06.01.2010 - Lw 7/09
- OLG Jena, 20.05.2010 - Lw U 96/10
- BGH, 13.10.2010 - BLw 5/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 01.12.1983 - V BLw 18/83
Abweichungsrechtsbeschwerde
Auszug aus BGH, 13.10.2010 - BLw 5/10
a) Eine Divergenz in diesem Sinne liegt nur vor, wenn das Beschwerdegericht in einem seine Entscheidung tragenden Grund einem abstrakten Rechtssatz (Obersatz) gefolgt ist, der von einem in der Vergleichsentscheidung benannten Rechtssatz abweicht (Senat, BGHZ 89, 149, 151). - BGH, 19.02.2004 - BLw 24/03
Anforderungen an die Darlegung eines Abweichungsfalls
Auszug aus BGH, 13.10.2010 - BLw 5/10
Ein Hinweis auf Unterschiede in einzelnen Elementen der Begründung der miteinander verglichenen Entscheidungen reicht für die Statthaftigkeit der Abweichungsrechtsbeschwerde ebenso wenig aus wie ein Hinweis auf eine möglicherweise fehlerhafte Rechtsanwendung im Einzelfall (st. Rspr., vgl. schon Senat, Beschluss vom 1. Juni 1977 - V BLw 1/77, ArgarR 1977, 327, 328; Beschluss vom 19. Februar 2004 - BLw 24/03, NL-BzAR 2004, 192, 193). - BGH, 01.06.1977 - V BLw 1/77
Antrag auf Erteilung eines Hoffolgezeugnisses - Wirtschaftsfähigkeit eines …
Auszug aus BGH, 13.10.2010 - BLw 5/10
Ein Hinweis auf Unterschiede in einzelnen Elementen der Begründung der miteinander verglichenen Entscheidungen reicht für die Statthaftigkeit der Abweichungsrechtsbeschwerde ebenso wenig aus wie ein Hinweis auf eine möglicherweise fehlerhafte Rechtsanwendung im Einzelfall (st. Rspr., vgl. schon Senat, Beschluss vom 1. Juni 1977 - V BLw 1/77, ArgarR 1977, 327, 328; Beschluss vom 19. Februar 2004 - BLw 24/03, NL-BzAR 2004, 192, 193).